Rechtsprechung
| BSG, 13.05.2022 - B 5 R 15/22 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gewährung einer Erwerbsminderungsrente Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsportal.de
Gewährung einer Erwerbsminderungsrente; Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
Verfahrensgang
- SG Mannheim, 22.07.2020 - 12 R 2110/19
- LSG Baden-Württemberg, 23.02.2022 - 7 R 2608/20
- BSG, 13.05.2022 - B 5 R 15/22 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 21.10.2021 - B 5 R 62/21 B
Rente wegen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Verfahrensrüge im …
Auszug aus BSG, 13.05.2022 - B 5 R 15/22 BH
Der Kläger hat insbesondere auch keine neuen Tatsachen vorgetragen, die eine weitere Sachaufklärung von Amts wegen erfordert hätten (zu einem solchen Fall vgl BSG Beschluss vom 21.10.2021 - B 5 R 62/21 B - juris) . - BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
Auszug aus BSG, 13.05.2022 - B 5 R 15/22 BH
Die Voraussetzungen, unter denen eine Rente wegen Erwerbsminderung zu gewähren ist, ergeben sich unmittelbar aus § 43 SGB VI und sind in der Rechtsprechung des BSG geklärt (vgl zuletzt BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - BSGE 129, 274 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22) . - BSG, 07.09.2021 - B 5 R 138/21 B
Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im …
Auszug aus BSG, 13.05.2022 - B 5 R 15/22 BH
Dies steht in pflichtgemäßem Ermessen des Berufungsgerichts und kann nur auf fehlerhaften Gebrauch, dh sachfremde Erwägungen und grobe Fehleinschätzung, überprüft werden (vgl BSG Beschluss vom 7.9.2021 - B 5 R 138/21 B - juris RdNr 10 mwN) .